Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5665
OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05 (https://dejure.org/2006,5665)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.05.2006 - 8 UF 193/05 (https://dejure.org/2006,5665)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Mai 2006 - 8 UF 193/05 (https://dejure.org/2006,5665)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5665) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zugrundelegung von so genannten Selbstbehalten bei der Bemessung des Eigenbedarfs Unterhaltspflichtiger; Notwendiger Selbstbehalt eines nichterwerbstätigen Unterhaltsschuldners gegenüber seinen minderjährigen Kindern; Orientierung der Selbstbehalte an den ...

  • Judicialis

    ZPO § 323; ; BGB § 313 Abs. 1

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterhaltshöhe: Selbstbehaltskürzung bei geringerem Wohnbedarf des Unterhaltsschuldners - Krankheitsbedingter Mehrbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1704
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 15.03.2006 - XII ZR 30/04

    Umfang des Selbstbehalts beim Trennungsunterhalt

    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    Bei der Bemessung des Eigenbedarfs Unterhaltspflichtiger werden sogenannte Selbstbehalte, die sich an den Sozialhilfesätzen orientieren (vgl. BGH FamRZ 1990, 849; 1996, 1272; 2006, 683), zugrunde gelegt, wobei im Hinblick auf die in der Praxis notwendige Pauschalierung in den Leitlinien der Oberlandesgerichte entsprechende Selbstbehaltssätze aufgenommen und hierbei teilweise auch die zur Deckung des Wohnbedarfs erforderlichen Kosten gesondert ausgewiesen werden.

    Der BGH geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass die Bestimmung des Selbstbehaltes dem Tatrichter obliegt und vom Revisionsgericht nur eingeschränkt überprüft werden kann (z.B. FamRZ 2002, 742; 2006, 683).

  • OLG Frankfurt, 18.01.1999 - 15 W 140/98
    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    In gleicher Weise haben zahlreiche Oberlandesgerichte entschieden (z.B. OLG Hamm, FamRZ 2001, 693; OLG Hamm (11. FamS) FamRZ 2006, 809; OLG Düsseldorf, FamRZ 1999, 1020; OLG Frankfurt, FamRZ 1999, 1522).

    Demgegenüber hat das OLG Dresden (FamRZ 1999, 1522) im Mangelfall bei gesteigerter Unterhaltspflicht eine Selbstbehaltskürzung vorgenommen, wenn der Wohnbedarf des Unterhaltsschuldners hinter dem im Selbstbehalt ausgewiesenen Mietanteil zurückbleibt (ebenso Wendl/Gutdeutsch, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 5 Rdn. 183, 203).

  • BGH, 26.10.2005 - XII ZR 34/03

    Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Berechnung des Kindesunterhalts

    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    Beklagte zu 2) 181, 00 EUR (335,00 EUR abzgl. 154, 00 EUR Kindergeld, da die Beklagte zu 2) inzwischen volljährig ist [vgl. hierzu BGH FamRZ 2006, 99]).
  • BGH, 20.03.2002 - XII ZR 216/00

    Unterhaltsanspruch der beim Vater lebenden minderjährigen Tochter gegen die

    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    Der BGH geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass die Bestimmung des Selbstbehaltes dem Tatrichter obliegt und vom Revisionsgericht nur eingeschränkt überprüft werden kann (z.B. FamRZ 2002, 742; 2006, 683).
  • BGH, 25.06.2003 - XII ZR 63/00

    Familienrecht - Elternunterhalt

    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    Auch hat er darauf hingewiesen, dass es grundsätzlich der freien Disposition des Unterhaltspflichtigen unterliegt, wie er die ihm zu belassenden Mittel nutzt, so dass es ihm nicht verwehrt sei, seine Bedürfnisse anders als in den Unterhaltstabellen vorgesehen zu gewichten und sich z.B. mit einer preiswerteren Wohnung zu begnügen, um zusätzliche Mittel für andere Zwecke, etwa für Bekleidung, Urlaubsreisen oder kulturelle Interessen, einsetzen zu können (BGH FamRZ 2004, 186, 189).
  • BGH, 02.05.1990 - XII ZR 72/89

    Sozialhilfebedürftigkeit als Folge der Unterhaltspflicht

    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    Bei der Bemessung des Eigenbedarfs Unterhaltspflichtiger werden sogenannte Selbstbehalte, die sich an den Sozialhilfesätzen orientieren (vgl. BGH FamRZ 1990, 849; 1996, 1272; 2006, 683), zugrunde gelegt, wobei im Hinblick auf die in der Praxis notwendige Pauschalierung in den Leitlinien der Oberlandesgerichte entsprechende Selbstbehaltssätze aufgenommen und hierbei teilweise auch die zur Deckung des Wohnbedarfs erforderlichen Kosten gesondert ausgewiesen werden.
  • BGH, 10.07.1996 - XII ZR 121/95

    Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs bei Bedürftigkeit der neuen Familie

    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    Bei der Bemessung des Eigenbedarfs Unterhaltspflichtiger werden sogenannte Selbstbehalte, die sich an den Sozialhilfesätzen orientieren (vgl. BGH FamRZ 1990, 849; 1996, 1272; 2006, 683), zugrunde gelegt, wobei im Hinblick auf die in der Praxis notwendige Pauschalierung in den Leitlinien der Oberlandesgerichte entsprechende Selbstbehaltssätze aufgenommen und hierbei teilweise auch die zur Deckung des Wohnbedarfs erforderlichen Kosten gesondert ausgewiesen werden.
  • OLG Hamm, 24.05.2005 - 2 UF 509/04

    Darlegung einer Einkommensminderung wegen krankheitsbedingtem Mehrbedarf -

    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    Der Unterhaltsschuldner hat somit im Einzelnen - zumindest für einen abgegrenzten Zeitraum - darzulegen, welche weiteren Aufwendungen des täglichen Lebens ihm infolge der Krankheit entstehen, die nicht schon durch den ihm zu belassenden Selbstbehalt gedeckt werden können (vgl. hierzu OLG Hamm, OLG-Report 2006, 195).
  • OLG Hamm, 26.10.2005 - 11 UF 83/05

    Zur Frage der Eigenverwendung des Selbstbehaltes bei Unterschreiten der

    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    In gleicher Weise haben zahlreiche Oberlandesgerichte entschieden (z.B. OLG Hamm, FamRZ 2001, 693; OLG Hamm (11. FamS) FamRZ 2006, 809; OLG Düsseldorf, FamRZ 1999, 1020; OLG Frankfurt, FamRZ 1999, 1522).
  • OLG Düsseldorf, 18.12.1998 - 6 UF 194/97
    Auszug aus OLG Hamm, 08.05.2006 - 8 UF 193/05
    In gleicher Weise haben zahlreiche Oberlandesgerichte entschieden (z.B. OLG Hamm, FamRZ 2001, 693; OLG Hamm (11. FamS) FamRZ 2006, 809; OLG Düsseldorf, FamRZ 1999, 1020; OLG Frankfurt, FamRZ 1999, 1522).
  • OLG Stuttgart, 09.11.2000 - 8 WF 32/99

    Vergleichsgebühr - gegenseitiges nachgeben - sukzessives Nachgeben -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht